|
Aktueller Hinweis zur
Haftungsfreizeichnung bei Link-Setzung
Eine
Haftungsfreizeichnungsklausel verweist auf die rechtliche Verantwortung
eines Dritten und schließt jegliche Eigenhaftung für die dort
erscheinenden Beiträge und Meinungen aus: Mit Urteil vom 12. Mai 1998
hat das Landgericht Hamburg entschieden, daß man durch die Ausbringung
eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten
hat. Dies kann - so das LG - nur dadurch verhindert werden, daß man sich
ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.
Auch wir haben auf
unseren Seiten Links zu anderen Seiten im Internet gelegt. Für alle
diese Links gilt: Wir möchten ausdrücklich betonen, daß wir keinerlei
Einfluß auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten haben.
Deshalb distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten
aller gelinkten Seiten auf dieser Homepage. Modellbau Schneider
ist als Inhaltsanbieter für die eigenen Inhalte, die sie zur Nutzung
bereithält, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen
eigenen Inhalten sind Querverweise ("Links") auf die von anderen
Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden.
Für diese fremden
Inhalte ist Modellbau Schneider nur dann verantwortlich, wenn von
ihnen (d.h. auch von einem rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt)
positive Kenntnis vorliegt und es technisch möglich und zumutbar ist,
deren Nutzung zu verhindern (§ 5 Abs.2 TDG). Bei "Links" handelt es sich
allerdings stets um "lebende" (dynamische) Verweisungen. Modellbau
Schneider hat bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden
Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche
oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Der
Inhaltsanbieter ist aber nach dem TDG nicht dazu verpflichtet, die
Inhalte, auf die er in seinem Angebot verweist, ständig auf
Veränderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen
könnten. Erst wenn er feststellt oder von anderen darauf hingewiesen
wird, daß ein konkretes Angebot, zu dem er einen Link bereitgestellt
hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird
er den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit ihm dies technisch
möglich und zumutbar ist. Die technische Möglichkeit und Zumutbarkeit
wird nicht dadurch beeinflußt, daß auch nach Unterbindung des Zugriffs
von den Seiten der Modellbau Schneider von anderen Servern aus auf
das rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen werden kann. |